Krawalle in Frankreich beschäftigen Hamburgische Bürgerschaft

Stand: 05.07.2023 20:26 Uhr

Drohen auch in Hamburg bürgerkriegsähnliche Zustände wie in Frankreich? Darüber hat die Bürgerschaft auf Antrag der AfD-Fraktion in der letzten Sitzung vor der Sommerpause debattiert.

Dirk Nockemann zeichnete in seiner Rede am Mittwoch ein düsteres Bild: Es sei nur eine Frage der Zeit, bis etwas Ähnliches wie in Frankreich auch in Deutschland passiere, sagte der AfD-Fraktionschef. In Frankreich war es in den vergangenen Tagen zu schweren Ausschreitungen gekommen. "Und all den links-grünen Krawallverstehern in Deutschland möchte ich sagen: Auch der traurige Tod eines 17-Jährigen rechtfertigt niemals derartige Auseinandersetzungen", so Nockemann. Er sprach von einer gescheiterten Integrationspolitik auch in Deutschland.

Gegenwind von den anderen Fraktionen

Gegenwind bekam die AfD von allen anderen Fraktionen. "Eine wirkliche Erforschung der Konflikte in Frankreich interessiert Sie herzlich wenig, ebensowenig wie die Lösung der dahinterstehenden Probleme", meinte David Stoop von der Linken an die Adresse der AfD. Und Michael Gwodz von den Grünen sagte: "Wer gute Integration will, der bekämpft Armut und Rassismus, aber nicht Menschen."

Die Hamburgische Bürgerschaft. © picture alliance/dpa Foto: Marcus Brandt
AUDIO: Bürgerschaft: Letzte Sitzung vor der Sommerpause (1 Min)

Aber gute Integrationspolitik kenne eben auch Rückschläge, sagte Kazim Abaci von der SPD: "Sie braucht Sachverstand und einen langen Atem." Für den CDU-Innenpolitiker Dennis Gladiator ist jedenfalls klar: "So simpel, wie es sich die AfD macht, ist die Welt nicht."

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 05.07.2023 | 15:00 Uhr

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